Solinger Bürgerhaushalt
Verbrochen von Herrn Olsen am 03|03|2010Solingen ist klamm.
So klamm, dass Straßenlaternen nachts ausgeschaltet, städtische Grünflächen veräußert und Streumittel im Winter – wenn überhaupt – nur noch in homöopathischen Dosen verteilt werden. Weil dies aber alles nicht reicht, „das jährliche Haushaltsdefizit um 45 Millionen Tacken bis zum Jahre 2013″* einzudampfen muss nun der Bürger ran.
Solingen - der Lack ist ab
Ihm (dem Bürger) fällt -so die Planung- ab morgen die ehrenvolle Aufgabe zu zwischen Pest und Cholera zu entscheiden und mitzubestimmen ob man in Zukunft den Teufel mit dem Beelzebub austreibt oder anders herum. Das ganze nennt sich „Bürgerhaushalt“ und ich halte es (trotz der oben eingestreuten Ironie) für eine gute Sache.
Theoretisch.
Ich bin zwar kein Politiker und meine Einblicke in die Solinger Haushaltslage halten sich mangels detaillierter Amtsdeutsch-Kenntnisse in engen Grenzen, aber ein klein wenig gesunder Menschenverstand schlummert bestimmt noch in der einen oder anderen Gehirnwindung. Und wenn ich den einsetzen kann um meiner Stadt auch nur ein kleines bisschen zu helfen und wenn ein paar tausend andere das auch machen bewegt sich vielleicht was.
Ja, in der Beziehung bin ich jetzt mal naiv.
Und motiviert.
Gespannt auch.
Ab morgen Abend kann man unter http://www.solingen-spart.de am Bürgerhaushalt teilnehmen. Eine Infoveranstaltung findet ebenfalls morgen Abend (Donnerstag, dem 04.03.2010, 18:00 Uhr) im Theater und Konzerthaus statt.
Macht mit!
*)Ich wäre dankbar wenn mir jemand erklären könnte, ob damit gemeint ist, das Haushaltsdefizit um 45 Millionen Euro pro Jahr oder insgesamt bis 2013 zu reduzieren. Die Formulierung ist an der Stelle ein wenig seltsam. Oder ich bin zu blöd.
So weit ich das verstanden habe, müssen 45 Mio per annum eingespart werden, spätestens ab 2013.
Die erste kreative Idee hab ich heute hier gefunden:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,681541,00.html
Da verkauft in Dorf in Thüringen Schlaglöcher für 50€ das Stück.
Was die können, können wir doch auch:
„Dieses Schlagloch wird Ihnen präsentiert von Peter Müller, Meierstraße“
ZeroAtitude: Vielleicht frage ich morgen doch besser nochmal den Kämmerer…
Bei der Solinger Intelligenz lese ich:
„Die Behörde schreibt der Stadt vor, bis 2013 auf ein jährliches Sparvolumen von rund 45 Millionen Euro zu kommen. Was meinen Sie: Wo soll die Stadt bis zum Jahr 2013 rund 45 Millionen Euro sparen?“
Bringt uns das weiter im Verständnis ? Nicht wirklich.
2009 hieß es
Stadt: Jährlich 45 Millionen Euro sparen
Finsterer Himmel über dem Rathaus: Spätestens 2013 klafft im städtischen Haushalt ein Loch von 45 Millionen Euro. Bei einer Klausurtagung haben Oberbürgermeister Franz Haug und Kämmerer Ralf Weeke den Führungskräften mitgeteilt, dass die Stadt kurz vor der Überschuldung steht. Statt kommunaler Selbstverwaltung drohe ein von der Aufsichtsbehörde eingesetzter Sparkommissar, der dann die Finanzentscheidungen treffe. Um das zu verhindern, fordert Weeke, die Sparanstrengungen von den derzeit angepeilten 15 Millionen Euro auf 45 Millionen Euro pro Jahr zu zu verdreifachen. In Ideenwerkstätten sollen die Mitarbeiter ab September Vorschläge machen. Von 150 Stellen, die bis 2013 frei werden, müssten mindestens zwei Drittel wegfallen. Zudem wird eine Stellenbesetzungs- und Beförderungssperre verhängt.
Die Zeitungen schreiben es ja noch verwirrender. 45 Millionen Euro im Jahr Sparen kann ich auch. Kauf ich mir eben kein ausgemustertes Spaceshuttle.
Mich beschleicht so langsam das Gefühl, dass keiner so richtig weiß, wovon oder worüber er schreibt. Jedenfalls vestehe ich immer mehr nur Bahnhof:
rp-online am 22.2.2010: „… Einzelne Spar-Vorschläge wurden bislang noch nicht bekannt. Lediglich der Eckpfeiler steht: Ab 2013 will die Stadt jährlich 45 Millionen Euro weniger ausgegeben; das ist ungefähr jeder achte Euro.“
Tetti: Das ist ja auch wieder Quatsch. 45Mio mehr einnehmen wäre ja genauso ok.
Made in Solingen…
Morgen ist es so weit, dann haben die Solinger Bürgerinnen und Bürger das Wort. Am 4. März geht der Solinger Bürgerhaushalt im Internet online. Unter der Adresse „www.solingen-spart.de“ wird eine Internet-Plattform geschaltet. Solingen beschreitet dam…
@Herr Olsen: Uns scheint das mit den Einnahmen klar zu sein. Offensichtlich denkt in dieser Richtung keiner mehr.
Ich hatte schon den Vorschlag gemacht, die Stadt solle allen Hartz-IV-Empfängern, die über Solingen meckern, den Umzug nach Langenfeld bezahlen. Angeblich ist das nicht erlaubt, der Bund hätte etwas gegen diese Verschieberei.
Wenn andere Städte hingegen Firmen durch geringere Steuern abwerben, dann nennt sich das gesunder Wettbewerb.
Wo ist denn jetzt das Problem?
Anscheinend gibt die Stadt pro Jahr rund 360 Mio aus (wenn 45 Mio ein Achtel der Ausgaben sind).
Klar, das ist viel Holz – aber es ist ja auch alles so teuer geworden.
Und ab 2013 dürfen sie eben nur noch rund 315 Mio jährlich ausgeben (alles mit plusminus ein paar Prozent versteht sich).
Ob Einnahme-Erhöhung oder Ausgabenreduzierung ist dabei wohl in erster Näherung egal.
Und jetzt kappt der Bund den Städten womöglich noch die Gewerbesteuer (soll wohl heute drüber geredet werden, hab ich im Radio gehört).
Dann müssen die Karten wieder ganz neu gemischt werden, denke ich.
Schilde und Mauerkrone…
Die Tage euphorisierte mich Herr Olsen mit seiner Version des maroden Stadtwappens. Heute fand ich eine andere Variante. Vielleicht gefällt sie euch: Solinger Wappen: Anker und Schwert im Schild…
[…] Tage euphorisierte mich Herr Olsen mit seiner Version des maroden Stadtwappens. Heute fand ich eine andere Variante. Vielleicht gefällt sie […]