Solingen spart

Verbrochen von Herrn Olsen am 05|03|2010

Gestern Abend war es also so weit. Oberbürgermeister Norbert Feith aktivierte symbolisch per Not-Aus-Knopf das Internet-Portal http://www.solingen-spart.de.

Oberbürgermeister Norbert Feith startet Bürgerhaushalt

Oberbürgermeister Norbert Feith startet Bürgerhaushalt per Knopfdruck

Etwa 200 Bürger waren in den großen Saal des Theaters gekommen um sich informieren zu lassen, ihre Frage zu stellen, ihre Lebensgeschichte zu erzählen oder ein wenig gegen “Die da oben” zu wettern.
Und nun darf man also darüber abstimmen, welche Maßnahmen zur Verringerung des Defizits durchgeführt werden sollen und welche nicht, bzw. eigene Vorschläge einbringen.

Ein Vorschlag ist zum Beispiel die Veräußerung des Stadiongeländes am Hermann-Löns-Weg. Auf dem Rathausplatz gab es dazu schonmal vorab eine kleine Demonstration.

Demonstration gegen die Vermarktung des Stadiongeländes am Solinger Hermann-Löns-Weg

Demonstration gegen die Vermarktung des Stadiongeländes am Hermann-Löns-Weg

Letztendlich wird natürlich die Politik darüber entscheiden, welche Maßnahmen tatsächlich ergriffen werden. Inwiefern sie sich an der Abstimmung und den Vorschlägen der Bürger orientiert bleibt abzuwarten.
Ich kann trotzdem nur jedem Solinger Bürger raten, an der Diskussion und der Abstimmung teilzunehmen.

2 interessante Erkenntnisse nehme ich aus der gestrigen Veranstaltung mit:

  1. Die Software mit der das Portal betrieben wird kostet 18.000 Euro, die Projektdurchführung (also Installation und Betreuung) 50.000 Euro. Für das, was das System leistet halte ich die Kosten für angemessen.
  2. Die Formulierungen hinsichtlich des Betrages und des Zeitraumes sind in allen Medien missverständlich. Der Kämmerer Herr Weeke verhalf im persönlichen Gespräch zu mehr Durchblick: Solingen muss sein Defizit bis zum Jahre 2013 um 45 Millionen Euro jährlich verringern. Das bedeutet: Bis zum Jahr 2013 müssen Maßnahmen ergriffen werden, die ab 2013 jährlich zu einer Entlastung des Haushalts von 45 Millionen Euro führen. Solingen darf also ab 2013  45 Millionen Euro im Jahr weniger  ausgeben, 45 Millionen Euro mehr einnehmen oder irgendwas dazwischen.

Mein Blognachbar Herr Tettinger war übrigens gestern auch da. Seine Sicht der Dinge gibt es hier zu lesen.

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