Archiv des Juni, 2010

Der Präsident

Verbrochen von Herrn Olsen und zwar am 01|06|2010.

Als gestern diverse Neuigkeiten-Verklapper  die Nachricht vom Rücktritt unseres Bundespräsidenten um die Wette verbreiteten erinnerte ich mich an den Satz meines Politik-Lehrers in der 8ten Realschul-Klasse:

“Um es kurz zu machen: Der Bundespräsident hat in Deutschland nix zu sagen.”

Als damaliger Dreibierkistenhoch war ich von dieser Tatsache einigermaßen erstaunt – und bin es heute noch. Ein Blick in die Wikipedia verrät:

“Durch das Grundgesetz ist seine Macht im politischen System des Landes beschränkt und umfasst vor allem repräsentative Tätigkeiten…”

Für repräsentative Tätigkeiten benötigt Deutschland keinen Bundespräsidenten. Ehrlich: Die Eindrücke, die ein kleines Grüppchen besoffener Deutscher am Ballermann oder Guido Westerwelle im Ausland hinterlässt könnte selbst Horst Köhler in Personalunion mit Johannes Rau und  Richard von Weizsäcker nicht wieder wettmachen.

Mit anderen Worten: Ein Bundespräsident ist Luxus.
Braucht kein Mensch.
Und doch war die Nachricht vom Rücktritt Horst Köhlers am gestrigen Tag von offenbar höherem medialen Interesse als die Tatsache, dass die israelische Armee auf einem zivilen Hilfskonvoi ein Blutbad anrichtet und sich der Golf von Mexiko zusehends in maritime Kraftbrühe verwandelt (wegen der Fettaugen).

Angesichts der überall klaffenden Löcher im deutschen Staatshaushalt muss die Frage erlaubt sein, ob man sich einen Bundespräsidenten überhaupt noch leisten kann oder ob man Schloß Bellevue nicht gleich in etwas Gewinn bringenderes als den Sitz des Staatsoberhauptes umwandelt. Ein Stundenhotel vielleicht. Oder die Regierungsviertelkantine. Die Villa Hammerschmidt wird Aussenstelle des Phantasialandes, der Fuhrpark wird dem Gebrauchtwagenmarkt zugeführt und die plötzlich überzähligen Staatsdiener zu Steuerfahndern umgeschult.

Ja… ich weiß, dass der Bundespräsident auch andere Aufgaben hat als dem Volk die Weihnachtsbotschaft zu erzählen und das Verdienstkreuz zu verleihen aber sind wir doch mal ehrlich: Die Prüfung von Gesetzen kann ersatzlos entfallen. Den Mist, den sich die Legislative teilweise ausdenkt kippt mittlerweile das Bundesverfassungsgericht schon routinemäßig. Um auf Missstände aufmerksam zu machen haben wir mittlerweile jede Menge Blogger, gegen die nicht direkt diverse Parteien und die gesamte Presse Gift und Galle spucken, sollten sie zufällig in ein Wespennest gestochen haben und sollte die Vertrausensfrage mal wieder scheitern, wie einst bei Schröder, kann auch die Putzfrau den Bundestag auflösen. Oder man klingelt kurz bei mir durch. Ich mach das. Kostenlos. Wo muss ich unterschreiben?


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